Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG) - Übersicht

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Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG)

erlassen als Artikel 2 des Gesetzes zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz)

vom 18.12.2013, zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 09.02.2022 (SächsGVBl. S. 134) geändert

Inhaltsübersicht 1

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Unterabschnitt 1
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Besoldung

§ 3 Hauptberuflichkeit

§ 4 Öffentlich-rechtliche Dienstherren

 

Unterabschnitt 2
Besoldungsanspruch

§ 5 Beginn und Ende

§ 6 Zahlungsweise

§ 7 Verjährung von Ansprüchen

§ 8 Kürzung der Besoldung

§ 9 Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit

§ 10 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 11 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 12 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 13 Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 14 Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 15 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 16 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung

§ 17 Abtretung von Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 18 Rückforderung von Besoldung

 

Unterabschnitt 3
Anpassung der Besoldung

§ 19 Kriterien der Anpassung

§ 19a Einmalzahlung im Jahr 2017

§ 19b Nachzahlungen für den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis 30. Juni 2016

§ 19c Nachzahlung für den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2009

§ 19d Nachzahlung für den Zeitraum vom 1. Mai 2008 bis 31. August 2008

§ 20 (weggefallen)

 

Unterabschnitt 4
Funktionen und Ämter

§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

§ 23 Amtsbezeichnungen

 

Abschnitt 2
Dienstbezüge
Unterabschnitt 1
Vorschriften für Beamte der Besoldungsordnungen A und B

§ 24 Besoldungsordnungen A und B 

§ 25 Eingangsämter 

§ 26 Beförderungsämter 

§ 27 Bemessung des Grundgehalts 

§ 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten 

§ 29 Nicht zu berücksichtigende Zeiten

 

Unterabschnitt 2
Besondere Vorschriften für kommunale Wahlbeamte

§ 30 Zuordnung der Ämter der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten

§ 31 Einwohnerzahl

 

Unterabschnitt 3
Vorschriften für Richter und Staatsanwälte

§ 32 Besoldungsordnung R

§ 33 Bemessung des Grundgehalts

 

Unterabschnitt 4
Vorschriften für Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 34 Besoldungsordnung W

§ 35 Bemessung des Grundgehalts

§ 36 Leistungsbezüge

§ 37 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen

§ 38 Finanzvolumen für Leistungsbezüge

§ 39 Forschungs- und Lehrzulage

§ 40 Verordnungsermächtigung

 

Unterabschnitt 5
Familienzuschlag

§ 41 Grundlage des Familienzuschlags

§ 42 Stufen des Familienzuschlags

§ 43 Änderung des Familienzuschlags

 

Unterabschnitt 6
Zulagen

§ 44 Amtszulagen

§ 45 (weggefallen)

§ 46 Stellenzulagen

§ 47 Fliegerzulage

§ 48 Verfassungsschutzzulage

§ 49 Polizeivollzugs- und Steuerfahndungsdienstzulage

§ 50 Feuerwehrzulage

§ 51 Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen, Psychiatrischen Krankenhäusern, Abschiebungshaft- und Ausreisegewahrsamseinrichtungen

§ 52 Steuerprüferzulage

§ 53 Meisterzulage

§ 54 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

§ 55 Zulage zur Förderung der dienstherrenübergreifenden Mobilität

§ 56 Ausgleichszulage

§ 57 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel

§ 58 Ausgleichszulagen bei landesübergreifender Errichtung von Behörden

§ 59 Zulagen für besondere Erschwernisse

 

Unterabschnitt 7
Vergütungen

§ 60 Mehrarbeitsvergütung

§ 61 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst

§ 62 Prüfungsvergütung

 

Unterabschnitt 8
Zuschläge

§ 63 Zuschlag zur Personalgewinnung

§ 63a Zuschlag zur Ergänzung des Grundgehalts

§ 64 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 65 Zuschlag bei Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand

 

Unterabschnitt 9
Auslandsbesoldung

§ 66 Auslandsbesoldung

 

Abschnitt 3
Sonstige Bezüge
Unterabschnitt 1
Leistungsorientierte Besoldung

§ 67 Leistungsstufen

§ 68 Leistungsprämien und Ausgleichspauschale

§ 69 Allgemeines und Verfahren

 

Unterabschnitt 2
Vorschriften für Anwärter

§ 70 Anwärterbezüge

§ 71 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 72 Anwärtergrundbetrag

§ 73 Anwärtersonderzuschläge

§ 74 Anrechnungsregelung

§ 75 Kürzung der Anwärterbezüge

 

Unterabschnitt 3
Vermögenswirksame Leistungen

§ 76 Anspruchsvoraussetzungen

§ 77 Höhe der vermögenswirksamen Leistung

 

Abschnitt 4
Erstattung dienstbedingter Aufwendungen

§ 78 Aufwandsentschädigungen

§ 79 Bürokostenentschädigung der Gerichtsvollzieher

 

Abschnitt 5
Übergangs- und Schlussvorschriften
Unterabschnitt 1
Übergangsvorschriften zu diesem Gesetz

§ 80 Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfänger der Besoldungsordnung A in die neue Grundgehaltstabelle

§ 81 Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfänger der Besoldungsordnung R in die neue Grundgehaltstabelle

§ 82 Übergangsvorschrift für wissenschaftliches Personal

§ 83 Übergangsvorschrift zum Altersteilzeitzuschlag

§ 84 Übergangsvorschrift zur Zulage für Beamte als fliegendes Personal

§ 84a Übergangsvorschrift zur Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen

§ 85 Übergangsvorschrift zu weiteren Zulagen

§ 86 Übergangsvorschrift aufgrund der Neuregelung der Auslandsbesoldung

§ 87 Übergangsvorschrift zur Verjährung von Ansprüchen

§ 88 Übergangsvorschrift zum Familienzuschlag

§ 88a Übergangsregelung zum Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit

 

Unterabschnitt 2
Übergangsvorschriften zu früheren Gesetzen

§ 89 Übergangsvorschrift für Professoren und wissenschaftliches Hochschulpersonal

§ 90 Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht

 

Unterabschnitt 3
Schlussvorschriften

§ 91 Übertragung von Zuständigkeiten

§ 92 Erlass von Verwaltungsvorschriften

§ 93 Lehrkräfte mit Lehrbefähigungen nach dem Recht der ehemaligen DDR

§ 94 Überleitungsvorschrift für Fachberater an Oberschulen und Förderschulen

 

Anlagen

Anlage 1 (zu § 24 Abs. 1)

Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1)

Anlage 3 (zu § 32)

Anlage 4 (zu § 34 Abs. 1)

Anlage 5 (zu § 24 Abs. 1, §§ 32 und 34 Abs. 1)

Anlage 6 (zu § 41)

Anlage 7 (zu § 44 Abs. 1, §§ 45, 46 Abs. 1)

Anlage 8 (zu § 66 Abs. 3)

Anlage 9 (zu § 72 Abs. 1)

Anlage 10 (zu § 89 Abs. 3)


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Red 20231018

 

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